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CDU bringt Baumpatenschaften auf den Weg – Bewässerungssäcke am Betriebshof erhältlich

Die anhaltende Trockenheit gefährdet zunehmend auch die hiesigen Baumbestände im öffentlichen Raum. Die CDU hat jetzt prüfen lassen, ob Heimatvereinen oder Nachbarschaften, aber auch Einzelpersonen sog. Bewässerungssäcke überlassen werden können, die sich dann um „ihren Baum“ kümmern können.

„Uns sind Bürger bekannt, die gerne bei der Bewässerung helfen würden. Die regelmäßige Versorgung der Bäume über sogenannten Bewässerungssäcke, die bereits an einigen Stellen im Stadtgebiet im Einsatz sind, sollen das erleichtern“, begründet der Fraktionsvorsitzende Mario Maaßen die Initiative.

Gerade jüngere Bäume, die noch nicht stark verwurzelt sind, benötigen durchgehend eine Mindestmenge an Wasser und müssen daher zusätzlich gegossen werden. Angesichts der Menge an städtischem Grün ist diese ergänzende Bewässerung für den Betriebshof neben den ohnehin vorhandenen Pflichten eine erhebliche Belastung.

Der Kämmerer Ralf Püplichuisen und Betriebshofleiter Johannes Baaken haben dankenswerterweise sofort auf den CDU-Vorschlag reagiert und es gibt folgende Regelung:

  1. Den Heimatvereinen in den Ortschaften (Winnekendonk, Twisteden, Wetten, Kervenheim) werden Säcke in ausreichender Anzahl zur Verfügung gestellt.
  2. In Kevelaer-Mitte können sich Interessierte nach vorheriger telefonischer Anmeldung (02832-122901) beim Betriebshof auf dem Rosenbroecksweg 82 in Kevelaer Bewässerungssäcke abholen. Dort wird auch die Handhabung erklärt.

Selbstverständlich kann auch die Patenschaft für bereits angebrachte Säcke übernommen werden.

 

Umgestaltung des Peter-Plümpe-Platzes soll nicht ausgesetzt werden

Steht die Umgestaltung des Peter-Plümpe-Platzes zur Disposition?

Eine Frage, die man sich in Kevelaer angesichts der Corona-Krise und der kürzlich verhängten Haushaltssperre sicherlich stellen muss. Und natürlich gibt es Stimmen, die das Projekt jetzt und sofort aussetzen wollen. Doch ist das weit genug gedacht? In einer Phase, in der noch gar nicht absehbar ist, wo wir bei Beendung des Shutdown finanziell stehen, hält die CDU-Fraktion im Rat der Wallfahrtstadt Kevelaer diesen Schritt für das falsche Signal.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Mario Maaßen nimmt dazu Stellung: „Bei der Umgestaltung des Peter-Plümpe-Platzes als eines der zentralen Projekte des Integrierten Handlungskonzeptes geht es nicht einfach nur um eine Verschönerungsmaßnahme. Ziel ist es, den jetzigen Platz funktional und optisch aufzuwerten und damit den Parkplatz in der Stadtmitte in das Gesamtkonzept der Innenstadt zu integ-rieren. Das stärkt auch den Tourismusstandort Kevelaer und damit den Einzelhandel in der Innenstadt, der aktuell in eine Zukunft mit vielen Fragezeichen blickt“.

Das Projekt Peter-Plümpe-Platz befindet sich derzeit in der Planungsphase für den Gestaltungswett-bewerb. Die Eingaben der Einzelhändler und Anlieger insbesondere der Anna- und Busmannstraße an die Politik sind dabei für die CDU planungsrelevant. Hier stehen derzeit insbesondere die Verkehrsfüh-rung und die Anzahl der Parkplätze im Verkehrsbereich des umgestalteten Platzes in der Diskussion. Allerdings hat die CDU schon in der letzten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung klargestellt, dass eine für den motorisierten Individualverkehr stillgelegte Innenstadt für sie nicht in Frage kommt.

„Zur Umgestaltung des Peter-Plümpe-Platzes gehört für uns, dass die ihn umgebenden Straßen in das Gesamtkonzept des Platzes und der Innenstadt eingegliedert werden, so dass ein geordnetes und si-cheres Miteinander aller Verkehrsteilnehmer gewährleistet ist. Das beinhaltet eine Reduzierung der bisherigen Tempobestimmungen – vorgeschlagenen haben wir hier Tempo 20,“ so Mario Maaßen. Um die Innenstadt vom Ziel- und Suchverkehr mobilerer Besucher zu entlasten, gehört für die CDU zum Planungspaket zudem ein Parkleitsystem. Und wichtig: Der Peter-Plümpe-Platz bleibt im südlichen Teilbereich ein Parkplatz „mit mindestens 100 Parkplätzen“.

Wenn der Rat den Auftrag für den Gestaltungswettbewerb erteilt hat, wird einige Zeit vergehen, bis Ergebnisse vorliegen. In eben dieser Zeit kann auch der Förderantrag fristgerecht vorbereitet werden. Erst wenn dieser Punkt erreicht ist und wir wissen, welche Auswirkungen die Corona-Pandemie für unsere Stadt und alle ihre Menschen mit sich gebracht hat, muss entschieden werden, ob die Umge-staltung durchgeführt oder aufgeschoben werden soll. Jetzt gilt es zunächst, die aktuelle Krise gemein-sam gesundheitlich, aber auch beruflich sicher durchzustehen. Was danach kommt, sollte man auch dann entscheiden.

 

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CDU will in Kevelaer Sonntags-Ladenöffnung nach der Corona-Krise

Die Corona-Pandemie und ihre Folgen bringen die lokale Wirtschaft und insbesondere den stationären Einzelhandel in eine schwierige, ja sogar existenzbedrohende Lage. Die bereits angelaufenen Hilfen seitens der Bundes- und Landesregierung, die Findigkeit der Geschäftsleute bei der Suche nach alternativen Verkaufswegen und die Solidarität vieler Kunden sind nach Einschätzung der CDU zwar ein guter Anfang, reichen aber für viele nicht aus, um die Krise auch wirtschaftlich zu überstehen.

Die CDU Kevelaer hat deswegen die Initiative ergriffen und den NRW-Wirtschaftsminister Pinkwart gebeten, eine außerordentliche Sonntagsöffnung für den Einzelhandel bis zum Jahresende 2020 zu veranlassen. Dazu der kommissarische CDU-Vorsitzende Michael Kamps: „Hier muss dringend gehandelt werden. Ein weitreichendes Einzelhandelssterben trifft nicht nur die einzelnen Geschäftsleute mit Ihren Familien und Angestellten, sondern über das wirtschaftliche und soziale Gefüge alle Menschen in unserer Stadt.“

Die CDU schlage daher vor, beginnend mit der Exit-Phase bis zum Jahresende 2020 die Paragraphen 5 und 6 des Ladenöffnungsgesetzes NRW auszuweiten und es dem lokalen Einzelhandel zu ermöglichen, in dieser Zeit auch ohne die derzeit vorgeschriebenen sachlichen Begründungen an jedem Sonntag für die Kunden zu öffnen. Die Erfahrungen der verkaufsoffenen Sonntage sowohl hierzulande als auch in den Nachbarstädten jenseits der deutsch-niederländischen Grenze zeigten deutlich, dass hier ein Umsatzpotential liegt, das geeignet ist, dem Einzelhandel zu helfen.

CDU Antrag Einzelhandel

Corona – Alle Maßnahmen im Detail und ständig aktualisierte Informationen

Der Corona-Virus hält die Welt fest im Griff. In Europa ist vor allem Italien betroffen, aber auch in Deutschland gibt es mittlerweile mehrere tausend Fälle – Tendenz steigend. Der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Prof. Dr. Lothar Wieler, geht davon aus, dass sich 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung in der nächsten Zeit infizieren werde. Allerdings gibt es begründete Hoffnung, denn für 80 Prozent der Erkrankten verläuft die Erkrankung sehr mild.

Die Aufgabe besteht nun darin, die Ausbreitung zu verlangsamen und die Kurve abzuflachen. Warum? Je mehr Menschen infiziert sind, desto mehr schwere Verläufe wird es geben. Das aber birgt die große Gefahr, dass Ärzte und Pflegepersonal mit der Versorgung überfordert sind und das Gesundheitssystem dann dem Ansturm nicht standhalten kann. Deshalb ist es so wichtig, den Verlauf der Ausbreitung zu verlangsamen.

https://www.cdu.de/corona

 

Bundespolitik öffnet den Weg für Flüchtlingskinder aus Moria auch nach Kevelaer – Stellungnahme zur Aufnahme Unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge

Nach Schaffung der rechtlichen Grundlagen, die dafür bislang fehlten, hat die CDU Kevelaer ihre Bereitschaft bestätigt, über die Aufnahmeverpflichtung hinaus zusätzliche unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Kevelaer aufzunehmen. Der neue CDU-Fraktionsvorsitzende Mario Maaßen bekräftigt dies in einem Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer und bedankt sich dafür, dass mit dem Beschluss vom 9. März 2020 konkrete Hilfe möglich gemacht wird. Bislang hätte ein Ratsbeschluss, wie er am 13. Februar 2020 im Kevelaerer Rat gefasst werden sollte, eine rein symbolische Bedeutung gehabt. Die rechtliche Situation erlaubte es bis gestern nicht, auch nur ein Kind aus Moria oder einem anderen Lager an den offiziellen Wegen vorbei nach Kevelaer zu holen.

Dazu Mario Maaßen: “Wir freuen uns, dass wir nun auf dem Weg der Realpolitik durch die Bundesregierung zu einem Ergebnis kommen, das wir als CDU in Kevelaer wie alle anderen auch gerne früher gehabt hätten. Trotzdem war es richtig, auf eine politische Gesamtlösung zu setzen. Hilfe für Menschen in Not zu leisten ist ein Gebot der Menschlichkeit und jeder von uns kann hier seinen persönlichen Beitrag leisten. Die Flüchtlingspolitik aber kann nur auf Ebene der Bundes- und EU-Politik wirksam und nachhaltig behandelt und neu gestaltet werden“. Leider sei die Diskussion über den Ratsbeschluss in der Öffentlichkeit sehr emotional geführt und die Gründe der CDU für ihre Haltung den Kevelaerer Bürgerinnen und Bürgern offensichtlich nicht verständlich geworden.

Der vollständige Brief an Seehofer kann unter diesem Text abgerufen werden. Dort findet sich auch eine ausführliche Stellungnahme der CDU zur öffentlichen Diskussion um die zusätzliche Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen aus den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln nach dem Stand zum Zeitpunkt der Ratsentscheidung.

Stellungnahme zum Ratsbeschluss vom 13-02-2020

Schreiben an den Innenminister – Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

CDU-Vorstand schlägt Mario Maaßen als Bürgermeisterkandidat vor

Nachdem die Mehrheit der Anwesenden bei der CDU-Mitgliederversammlung am 4. März 2020 den Vorschlag des Parteivorstandes abgelehnt hatte, ohne einen eigenen CDU-Bürgermeisterkandidaten in die Kommunalwahl 2020 zu ziehen und der Partei- und Fraktionsvorsitzende Paul Schaffers daraufhin mit sofortiger Wirkung seine Ämter und sein Ratsmandat niederlegte, musste die am gleichen Abend vorgesehene Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2020 verschoben werden. Der CDU-Vorstand ist weiterhin voll handlungsfähig und hat bereits drei Tage nach der Mitgliederversammlung die Weichen für die Zukunft gestellt.

So wird am 26. März 2020 eine erneute Mitgliederversammlung stattfinden. Dann werden nicht nur die Kandidatinnen und Kandidaten für die 17 Wahlkreise in Kevelaer und den Ortschaften nominiert, sondern auch ein CDU-Kandidat für das Bürgermeisteramt, der gegen den Amtsinhaber Dr. Pichler antreten wird. Der Vorstand schlägt hierfür einstimmig Mario Maaßen vor. Der 53‑jährige Maaßen ist bereits 1. Stellvertretender Bürgermeister und aufgrund seiner langjährigen Ratstätigkeit und seiner leitenden Funktion bei der Bundespolizei bestens für das Amt geeignet.

Weitere Kandidaturen können ab sofort bei Michael Kamps angemeldet werden, der vom CDU-Parteivorstand mit der kommissarischen Leitung des Stadtverbands beauftragt wurde. Wie in den Statuten vorgesehen, sind Kandidaturen für die Wahl zur Aufstellung als Bürgermeister- oder Ratskandidat der CDU bis zum Eintritt in den Wahlgang bei der Aufstellungsversammlung möglich.

Mit Paul Schaffers verliert der CDU-Stadtverband einen profilierten Vorsitzenden, der mit seinem pragmatischen, lösungsorientierten Politikstil große Verdienste um die Partei und um die Entwicklung in Kevelaer erworben hat. Seine Entscheidung nach dem Votum der Mitgliederversammlung ist konsequent, ehrenvoll und zu respektieren. Für die CDU Kevelaer ist sie zudem eine Verpflichtung, den eingeschlagenen Weg als Volkspartei mit festen Grundwerten, aber offenen Ohren für andere Meinungen und Argumente anderer weiterzugehen.

Straßen im Gewerbegebiet Kevelaer-Süd sollen auf CDU-Antrag jetzt fertiggestellt werden

Planmäßig sollen die Straßen im Gewerbegebiet Kevelaer-Süd zwar erst 2021 fertiggestellt werden, wenn die Anschlussstelle an den ersten Bauabschnitt der Ortsumgehung (L491) gebaut wird. Die CDU möchte mit dem Bau aber schon 2020 beginnen. Dies ist das Ergebnis einer Besprechung der CDU mit den dortigen Anliegern.

„Sachlich ist die geplante Bauabfolge zwar nachvollziehbar“, so CDU-Chef Paul Schaffers. Doch sie berücksichtigte nicht, dass die nur behelfsmäßig ausgebauten Zufahrtswege Delbrückstraße, Zeppelinstraße und Haagscher Weg längst nicht mehr geeignet sind, den täglichen Verkehr zu den anliegenden Gewerbebetrieben zu tragen. „Mitarbeiter, Zulieferer und Kunden laufen angesichts von Absenkungen, Schlaglöchern, hervorstehenden Kanaldeckeln und Asphaltbuckeln Gefahr, ihre Fahrzeuge zu beschädigen“, stellt Schaffers besorgt fest.

Sollte der Ausbau des gesamten Straßennetzes nicht möglich sein, weil der Anschluss an die Ortsumgehung erst geplant und umgesetzt werden kann, wenn feststeht, welche Höhenunterschiede überwunden werden müssen, kann eine ausreichend große Anschlussstelle ausgespart bleiben, während das restliche Straßennetz bereits ausgebaut werden soll. Über einen entsprechenden CDU-Antrag muss der Stadtrat entscheiden.

CDU stellt Anträge zur klimafreundlichen Fortentwicklung von Kevelaer

Nach ihren Haushaltsberatungen für 2020 hat die CDU-Fraktion jetzt konkrete Anträge gestellt, um Kevelaer klimafreundlich fortzuentwickeln. „Wir wollen umsetzbare und wirksame Maßnahmen, damit Kevelaer seinen Beitrag zum Klimaschutz leisten kann“, so CDU-Sprecher Hubert van Meegen. Dafür seien einzelne, aber kontinuierliche Schritte erforderlich. So habe die CDU jetzt beantragt, bei der Anschaffung von städtischen Fahrzeugen soweit wie möglich Batterieelektro- und Brennstoffzellen-Fahrzeuge zu bevorzugen, zumal diese durch das NRW‑Programm „Emissionsarme Mobilität“ mit 40 %, bzw. 60 % bezuschusst werden.

Auch auf öffentlichen Gebäuden sollen nach dem Willen der CDU weitere Photovoltaik‑Anlagen zur Erzeugung von klimaneutralem Strom installiert werden. Auf Schulen und Turnhallen sind solche Anlagen schon vorhanden, aber da gehe möglicherweise noch mehr, so die CDU. An die Verwaltung wurde ein entsprechender Prüfauftrag gestellt.

Ablösezahlungen für PKW-Stellplätze an Bestandsgebäuden in Kevelaer abgeschafft

In der Kevelaerer Innenstadt werden künftig keine Ablösezahlungen mehr für nachzuweisende PKW-Stellplätze im Zusammenhang mit Bestandsgebäuden fällig. Dies hat der Stadtrat aufgrund eines CDU-Antrags beschlossen.

„Wir wollten sowohl die Schaffung neuen Wohnraums als auch Existenzgründungen in Bestandsgebäuden erleichtern und somit aktive Wirtschaftsförderung betreiben“, begründet CDU-Sprecher Hubert van Meegen die erfolgreiche Initiative seiner Fraktion. In der Vergangenheit war es immer wieder ein Ärgernis, wenn bei Wohnraumerweiterungen oder Nutzungsänderungen Ablösesummen von 4.100 € je Stellplatz gezahlt werden mussten, obwohl damit faktisch kein neuer Parkraum geschaffen wurde.

 

Mario Maaßen von der CDU als 1. stellvertretender Bürgermeister nominiert

In Anbetracht der nächsten Sitzung des Kevelaerer Stadtrats am 10. Okt. und der anstehenden Wahlen für die stellvertretenden Bürgermeister hat die CDU-Fraktion hierfür Mario Maaßen nominiert. Zuvor hatte Michael Kamps, der ursprünglich von der CDU vorgeschlagen worden war, auf eine Nominierung verzichtet.

Mario Maaßen ist 52 Jahre alt, verheiratet und hat zwei Kinder. Beruflich leitet er das Bundespolizeirevier in Kempen. Politisch hat er sich insbesondere im Jugendhilfebereich spezialisiert und ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

 

Ganz in Weiß: CDU besucht Putenfarm in Wetten

Der Kevelaerer CDU-Stadtverbandsvorstand trifft sich zu seinen Sitzungen regelmäßig bei Vereinen, sozialen Einrichtungen oder Betrieben, um getreu dem CDU-Motto „Nah am Menschen“ zu sein. Diesmal war er zusammen mit der Ortsvorsteherin Beate Clasen im Putenmastbetrieb der Brüder Kolmans in Wetten. Gut zwei Stunden wurden die Kommunalpolitiker durch den Betrieb geführt und umfassend über die Betriebsabläufe informiert. Der Betrieb gilt als besonders innovativ und forscht derzeit zum Tierwohl mit dem Fraunhofer‑Institut an der Entwicklung eines Roboters zur Einstreu‑Umwälzung.

Dass Hygiene im Betrieb der Brüder Kolmans oberste Priorität besitzt, konnten die Vorstandsmitglieder hautnah erleben: Sie wurden von Kopf bis Fuß in weiße Hygieneanzüge gekleidet. Bei einem abschließenden Imbiss mit den Angehörigen der drei Generationen dieses Familienbetriebs wurden noch interessante Gespräche geführt.

CDU Kevelaer will natürliche Bekämpfung der Eichenprozessionsspinner

Eichenprozessionsspinner sind nicht nur schädlich für die Eichenbestände, sondern verursachen zudem gesundheitliche Probleme bei Mensch und Tier. Da die Bekämpfung mit Feuer und Gift zwar wirksam, aber keineswegs umweltfreundlich ist und zusätzliche Gefahren und Langzeitfolgen birgt, schlägt die CDU Kevelaer vor, im Feldzug gegen die Überzahl an Raupen natürliche Verbündete, nämlich die Singvögel zu nutzen.

CDU-Chef Paul Schaffers hat deshalb einen Antrag in den Stadtrat eingebracht: „Zur Bekämpfung der übermäßigen Vermehrung des Eichenprozessionsspinners wollen wir die Ansiedlung von Singvögeln in städtischen und privaten Grünanlagen und Gärten fördern, die den aus den Raupen entstehenden Faltern zu Leibe rücken sollen“. Dazu sollen im gesamten Stadtgebiet verstärkt geeignete Nistmöglichkeiten geschaffen werden, z.B. durch das Aufhängen von passenden Nistkästen, insbesondere für Höhlenbrüter wie Meisen und Rotkehlchen.

Um die Aktion auf möglichst breite Basis zu stellen, soll dazu die Zusammenarbeit mit den Natur- und Heimatvereinen gesucht werden. Gemeinsam mit den Schulen und Vereinen könnten Projekte durchgeführt werden, wie Nistkästen selber bauen und aufhängen. Privatleute könnten kostenlos oder vergünstigt Nistkästen für den eigenen Garten zur Verfügung gestellt werden. „Dies ist nicht nur umweltfreundlicher, sondern auch deutlich kostengünstiger als der Einsatz von Bioziden“, so Schaffers, der auf entsprechende Erfolge dieser Methode in den Niederlanden verweist.

 

Bürgerbeteiligung zur Gestaltung des Peter-Plümpe-Platzes jetzt online

Bürgerbeteiligung

Die CDU Kevelaer engagiert sich seit langem intensiv für die zukunftsorientierte Gestaltung des Peter-Plümpe-Platzes und unterstützt die Bürgerbeteiligung.

Wir bitten daher alle Bürgerinnen und Bürger an der Umfrage, die nur wenige Minuten dauert, online teilzunehmen. Einfach auf den Button klicken und dann den Fragebogen ausfüllen.

 

Europa-Wahl: CDU Kandidat in Kevelaer

Der CDU-Kandidat für das europäische Parlament, Dr. Stefan Berger (Bildmitte), besuchte das CDU-Info-Mobil und stand den BürgernInnen für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Am Samstag, den 25.5. steht das Info-Mobil wieder am Roermonder Platz in Kevelaer.  CDU-Kommunalpolitiker stehen für Fragen zur Europawahl, aber auch für aktuelle Themen der Politik in Kevelaer, wie bspw. OW1 oder Gestaltung des Peter-Plümpe-Platzes, zur Verfügung

 

CDU Kevelaer setzt Zeichen für Europa: Europaflagge an öffentlichen Plätzen

 

Zur anstehenden Europawahl möchte die CDU Kevelaer ein Zeichen setzen und vom Europatag am 9. Mai 2019 bis zum Tag der Europawahlen am 26. Mai 2019 das Rathaus und die öffentlichen Plätze in der Wallfahrtsstadt und ihren Ortschaften mit der Europafahne beflaggen.

CDU-Chef Paul Schaffers begründet die Initiative seiner Fraktion: „Wir leben in der längsten Friedensphase, die der europäische Kontinent in seiner Geschichte kennt, und das ist nicht zuletzt ein Verdienst der europäischen Bewegung, die sich ungeachtet mancher praktischen Schwierigkeiten und Rückschläge dauerhaft die Ideale von Frieden, Demokratie und Meinungsfreiheit auf die Fahnen geschrieben hat“. Angesichts der aktuellen politischen Entwicklung in Europa und dem Rest der Welt möchte die CDU ein sichtbares Zeichen dafür setzen, dass man sich diesen Idealen verpflichtet fühlt. Dies soll der Öffentlichkeit durch die blaue Flagge mit dem Sternenkranz verdeutlicht werden.

Über den entsprechenden CDU-Antrag soll in der Ratssitzung am 11. April entschieden werden.

Kevelaers CDU und Junge Union im Landtag – OW1-Finanzierung gesichert!

Mitglieder der CDU und Jungen Union Kevelaer bei Frau Voßeler-Deppe

Auf Einladung von Margret Voßeler-Deppe MdL besuchten interessierte Politiker der CDU eine Landtagssitzung. Insbesondere die Mitglieder der Jungen Union waren begeistert von der Vielfalt der dort diskutierten Themen. Heute ging es um Passivraucherschutz für Kinder in Fahrzeugen und Alternativen zu Upload-Filtern (sog. Artikel 13). Anschließend wurde über die Problematik des RE 10 (Bahnstrecke Kleve-Düsseldorf) diskutiert. Frau Voßeler-Deppe bestätigte auf Nachfrage den erfreuten Zuhörern die Finanzierungszusage der Landesregierung zum Bau der OW1.

CDU berät sich mit den Kevelaerer Schulleitungen

Angelika Kobsch, schulpolitische Sprecherin der CDU

Es ist schon Tradition: Die CDU-Fraktion trifft sich mit den Schulleitungen der Kevelaerer Schulen zu einem interaktiven Erfahrungsaustausch, um deren Vorstellungen und Anregungen zur Fortentwicklung der hiesigen Schullandschaft zu erfahren.

Schwerpunkt der diesjährigen Beratungen war die geplante Einführung des “verlässlichen Halbtags” an allen Grundschulen, bei dem von 8 bis 13.15 Uhr die Betreuung der Kinder sichergestellt ist. „Mit der Wiedereinführung des verlässlichen Halbtags als zusätzliches Betreuungsangebot an allen Grundschulen wird dem Wunsch vieler Eltern Rechnung getragen”, so Angelika Kobsch, schulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. Bisher wurde der verlässliche Halbtag nur in den Grundschulen Wetten und Antonius in Kevelaer angeboten. Nunmehr kann das Angebot auf alle Kevelaerer Grundschulen ausgeweitet werden. Die Wallfahrtsstadt Kevelaer stellt den Trägern hierfür einen Zuschuss von 15 Euro pro Kind und Monat als freiwillige Leistung zur Verfügung.

Im Gespräch mit den Schulleitenden wurden auch der Fachkräftemangel und die langwierige Wiederbesetzung vakanter Lehrerstellen thematisiert. “Leider können wir als Ratsmitglieder hier nicht helfen, weil dafür das Land zuständig ist. Wir sorgen allerdings durch eine angemessene Unterhaltung und Ausstattung der Schulgebäude dafür, dass Kevelaer weiterhin ein attraktiver Schulstandort bleibt”, so Kobsch abschließend.

CDU-Antrag erfolgreich: Radfahrer an geschlossener Bahnschranke jetzt sicherer

Radfahrer sind jetzt vor geschlossener Bahnschranke an der Bahnstraße in Kevelaer sicherer: Auf Initiative der CDU-Fraktion wurde ein den Radfahrern vorbehaltener, eindeutig gekennzeichneter Bereich geschaffen. CDU-Ratsherr Burkhard Bonse freut sich: „Es wurde immer wieder beobachtet, dass sich bei geschlossenen Bahnschranken eine Gemengelage mit einer gegenseitigen Behinderung der Verkehrsteilnehmer bildete und dies eine erhöhte Gefahr mit sich brachte. Wir hoffen, dass sich die Gefährdungsproblematik jetzt entschärft“.

Weitere Bahnübergänge können folgen, wenn Erfahrungen mit der jetzigen Änderung gesammelt wurden. Die CDU wird die Maßnahme weiter begleiten.

CDU Kevelaer zum Werkstattgespräch „Einzelhandel“ im NRW-Landtag

(vM) Politiker der CDU Kevelaer waren jetzt zum Thema “Vitale Innenstädte – Perspektiven des Einzelhandels in NRW” von der CDU-Landtagsfraktion zu einem Werkstattgespräch eingeladen worden. Der CDU-Vorsitzende Paul Schaffers wurde dabei begleitet von seinen Vorstandsmitgliedern Hubert van Meegen, Matthias Wirth, Hans-Georg Knechten, Guido Küppers und Martin Schmidt.

Im Rahmen der Diskussionen im Plenarsaal wurde besonders kritisch der enorme Bürokratieaufwand zur rechtssicheren Genehmigung eines verkaufsoffenen Sonntags (VOS) gesehen, obwohl das Ladenöffnungsgesetz erst 2018 zugunsten der Einzelhändler reformiert wurde. Diese sehen sich aber immer wieder durch die Klagewellen der Gewerkschaft VERDI in ihrer Planungssicherheit beeinträchtigt. Während VERDI als Interessevertreter auf die penible Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften pocht, fällt es den Städten und Gemeinden immer schwerer, rechtssicher den VOS freizugeben. So berichteten Einzelhändler davon, dass ein genehmigter VOS zwei Tage vorher durch einen von VERDI erwirkten Gerichtsbeschluss verboten wurde und die Händler auf ihre Kosten sitzen blieben, so dass sie ihr Engagement zur weiteren Gestaltung eines VOS eingestellt haben.

Paul Schaffers konnte von solchen negativen Erfahrungen nicht berichten, weil in Kevelaer aufwändig auf die Einhaltung der komplizierten Vorschriften zum VOS geachtet wird. Erfreut war er jedenfalls über das Versprechen der CDU-Abgeordneten, sich der Problematik noch mal anzunehmen. „ Wir waren uns einig“, so berichtet Schaffers, „dass der stationäre Einzelhandel auch im Hinblick auf den zunehmenden Wettbewerb mit dem Onlinehandel weiterhin zu stärken ist, damit die Innenstädte nicht veröden. Die CDU Kevelaer wird jedenfalls ihre Politik vor Ort in diesem Sinne gestalten“.

Weihnachtsgeschenk für Kevelaer: Baugenehmigung OW1 ist da

Maßgebende Akteure der CDU (vl): Michael Kamps, Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher, MdL Margret Voßeler-Deppe, Paul Schaffers

Das ersehnte Dokument: Der Planfeststellungsbeschluss zur OW1

Der 18. Dezember 2018 wird wohl seinen Eintrag ins Geschichtsbuch der Wallfahrtsstadt Kevelaer finden. Es ist der Tag, an dem die Baugenehmigung für die OW1 durch die Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher übergeben wurde. Die CDU Kevelaer, die gemeinsam mit vielen engagierten Kevelaerern jahrelang für die Realisierung der Umgehungsstraße gekämpft hat, ist am ersehnten Ziel. Auch die Finanzmittel für die Realisierung der Straße liegen nach Aussage des CDU-Verkehrsminister Hendrik Wüst schon bereit.

CDU-Chef Paul Schaffers freut sich, dass die Initiativen seiner Partei, die in der Frage der OW1 ständig in intensivem Kontakt mit der neuen Landesregierung stand, gefruchtet haben: „Wir haben seit Jahren immer wieder auf die OW1-Realisierung gedrängt – mit Anfragen an die offiziellen Stellen, mit der CDU-Unterschriftenaktion im letzten Jahr, beim Besuch von Verkehrsminister Hendrik Wüst in Kevelaer und im Kontakt zur CDU-Landtagsabgeordneten Margret Voßeler-Deppe, der wir für ihren unablässigen Einsatz ganz besonders danken“, so Schaffers.

Dass die OW1 zu einer nahezu unendlichen Geschichte wurde, dafür nimmt die CDU Kevelaer die frühere rot-grüne Landesregierung in die Verantwortung. „Die Planfeststellung wurde durch die vorige Landesregierung niemals wirklich vorangetrieben“, so Schaffers. Stattdessen konnte man sich nie des Gefühls erwehren, dass SPD und Grüne in Düsseldorf die Ortsumgehung gar nicht wollten. Letztendlich aber zählt das Ergebnis und die CDU ist zuversichtlich, dass auch Bündnis 90/Die Grünen in Kevelaer ihre ablehnende Haltung gegen die OW1 jetzt aufgeben werden.

CDU wählte turnusgemäß neuen Vorstand – Paul Schaffers als Vorsitzender im Amt bestätigt

CDU-Vorstand mit Stefan Rouenhoff MdB (2.v.r.)

(vM) Turnusgemäß fand die CDU-Mitgliederversammlung mit Neuwahl des Stadtverbandsvorstands statt. Diesmal war man zu Gast in der Begegnungsstätte Winnekendonk. Als besonderer Gast wurde der CDU-Bundestagsabgeordnete Stefan Rouenhoff begrüßt, der in seinem interessanten Vortrag aus der Arbeit in Bundestag und Fraktion berichten konnte. Erfreut vernahmen die Mitglieder, dass Rouenhoff sich weiterhin besonders für den Kreis Kleve und seinen Verkehrs- und Infrastrukturproblemen einsetzt und an deren Lösungen mitarbeitet, wie bspw. dem für Kevelaer wichtigen Ausbau der OW1 oder der B 67n, dem mobilen Breitband G5 sowie der medizinischen Versorgung der ländlichen Bevölkerung.

Bei den Wahlen wurde Paul Schaffers als Vorsitzender wieder gewählt. Seine Stellvertreter sind Hans Wilhelm de Haan, Michael Kamps und Frank Tunnissen. In ihren Ämtern bestätigt wurden Franziska Humfeldt als Schriftführerin, Hubert van Meegen als Pressesprecher und Martin Schmidt als Schatzmeister. Neu im geschäftsführenden Vorstand ist der Mitgliederbeauftragte Matthias Wirth.

Außerdem gehören dem Vorstand als Beisitzer nunmehr an: Roland Andris, Andre Bobe, Uwe Christiaens, Peter Dietrich, Klaus Hendrix, Matthias Jansen, Guido Küppers, Wilfried Pliska, Erich Reiser und Hans-Bernd Wessels.

CDU bei EUROFLEURS Elbers in Twisteden

Der Kevelaerer CDU-Stadtverbandsvorstand trifft sich zu seinen Sitzungen regelmäßig bei Vereinen, sozialen Einrichtungen oder Betrieben, um getreu dem CDU-Motto „Nah am Menschen“ zu sein. Jetzt besuchte man die Firma EUROFLEURS Elbers in Twisteden und wurde dort von der Geschäftsführerin Ann Elbers herzlich empfangen und von ihr durch das Unternehmen geführt.

Die Kevelaerer Politiker lernten die Betriebsabläufe kennen und waren begeistert von der rasanten Entwicklung des Unternehmens, das sich von einer Gärtnerei zu einem weltweit tätigen Blumengroßhandel wandelte. Auf einer Fläche von 25 ha Freiland und 12.000 m² Glashaus werden dort Topfpflanzen produziert. In einer riesigen Halle mit Kühlhäusern wird schließlich mithilfe neuester Logistiktechnik der Versand der Pflanzen organisiert.

Abschließend besprach man mit Frau Elbers noch die bürokratischen Probleme mittelständischer Unternehmen, die es nach übereinstimmender Auffassung zu minimieren gilt.

 

 

CDU will weitere stadtnahe Stellplätze für Wohnmobile in Kevelaer

Nur 3 Wohnmobile können am Europaplatz stehen

Wochenendtrips und Urlaube mit dem Wohnmobil erfreuen sich weiterhin großer Beliebtheit. Die Kevelaerer CDU-Fraktion will deshalb prüfen lassen, wo sich in Kevelaer weitere stadtnahe Stellplätze für Wohnmobile durchschnittlicher Größe schaffen lassen. Für viele Wohnmobilisten ist es wichtig, möglichst nahe an den Sehenswürdigkeiten und Freizeitmöglichkeiten der Stadt zu sein. “Für diese Gruppe bietet Kevelaer derzeit nur ein paar wenige Stellplätze am Europaplatz. Aufgrund der Bedeutung des Tourismussektors für die Wallfahrtsstadt Kevelaer hält es die CDU für sinnvoll und richtig, das bestehende Angebot für diese Gästegruppe zu erweitern“, begründet CDU-Ratsmitglied Peter Diedrich die Initiative seiner Fraktion.

Aufgrund der wachsenden Nachfrage durch Wochenend- und Kurzzeiturlauber, die von den vorhandenen Wohnmobil-Stellplätzen am Europaplatz nicht gedeckt werden kann, soll deshalb von der Verwaltung geprüft werden, wo sich weitere stadtnahe Stellplätze schaffen lassen.

 

Einsatz der CDU für die OW1 erfolgreich

Was lange währt… bekommt jetzt endlich das verdiente Happy End. Nach mehr als 60 Jahren zähem Ringen haben die zuständigen Stellen der NRW-Landesregierung grünes Licht für die OW1 gegeben. Die CDU Kevelaer, die gemeinsam mit vielen engagierten Kevelaerern jahrelang für die Realisierung der Umgehungsstraße gekämpft hat, hat heute die offizielle Bestätigung erhalten: Der Planfeststellungsbeschluss, quasi die Baugenehmigung für die OW1, wird am 18. Dezember 2018 durch die Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher persönlich übergeben. Die Finanzmittel für die Realisierung der Straße, das hat Verkehrsminister Hendrik Wüst jüngst noch einmal bestätigt, liegen schon bereit.

Kevelaers CDU-Chef Paul Schaffers freut sich, dass seine Partei, die in der Frage der OW1 kontinuierlich in intensivem Kontakt mit der neuen Landesregierung stand, innerhalb eines Jahres nach deren Antritt eine Erfolgsmeldung abliefern kann: „Wir haben seit Jahren immer wieder auf die OW1-Realisierung gedrängt – mit Anfragen an die offiziellen Stellen, mit der CDU-Unterschriftenaktion im letzten Jahr, beim Besuch von Verkehrsminister Hendrik Wüst in Kevelaer und im ständigen Kontakt zu unserer Landtagsabgeordneten Margret Voßeler, der wir für ihren unablässigen Einsatz ganz besonders danken. Die heutige Nachricht macht einfach nur happy.“

Dass die OW1 zu einer nahezu unendlichen Geschichte wurde, dafür nimmt die CDU Kevelaer die frühere rot-grüne Landesregierung in die Verantwortung. „Die Planfeststellung wurde durch diese Landesregierung niemals wirklich vorangetrieben“, so Schaffers. Stattdessen konnte man sich nie des Gefühls erwehren, dass SPD und Grüne in Düsseldorf die Ortsumgehung gar nicht wollten. Letztendlich aber zählt das Ergebnis und die CDU ist zuversichtlich, dass auch Bündnis 90/Die Grünen in Kevelaer ihre ablehnende Haltung gegen die OW1 jetzt aufgeben werden.

CDU für sinnvollen Einsatz der Finanzzuweisungen 2019

Nach der politischen Sommerpause beschäftigt sich die CDU-Fraktion schon jetzt mit den finanziellen Spielräumen für das Jahr 2019, die sich aus der Erhöhung der kommunalen Finanzmittel aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz ergeben können. Bekanntlich werden diese in NRW um 365 Mio. € aufgestockt. Die CDU möchte von der Stadtverwaltung deshalb wissen, mit welchem Anteil hieran Kevelaer rechnen kann.

Pressesprecher Hubert van Meegen erläutert die Hintergründe: „Wir würden, wenn es die Haushaltslage erlaubt, beispielsweise gerne zusätzliches Geld zur Unterstützung der Vereine oder der Bürgerhäuser in die Hand nehmen, die in den letzten Jahren sehr unter dem Sparzwang gelitten haben, müssen aber auch die Schuldentilgung ins Auge fassen, um nachfolgenden Generationen keinen Schuldenberg zu hinterlassen“. Die CDU wolle sich deswegen verantwortungsvoll mit zielführenden Vorschlägen zur Verwendung der Mehreinnahmen beschäftigen.

 

CDU-Kevelaer-Mitte diskutiert über die Plätze in der Innenstadt

Wallfahrtsrektor Pastor Gregor Kauling war bei der jüngsten Zusammenkunft des Ortsverbandes Kevelaer-Mitte zugegen. Er informierte die anwesenen Vostands- und Ratsmitglieder über die Überlegungen zur Entwicklung der drei bedeutenden innerstädtischen Plätze aus Sicht der Wallfahrtsleitung. Kauling stellte seine Gedanken und Vorstellungen dabei unter das große Motto “Gastfreundschaft in Kevelaer” – ist doch gearde diese in jüngster Zeit ein immer wieder diskutierter Wert. Gemeinsam sprachen wir darüber, wie die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt erhalten und gesteigert werden kann, damit Kevelaer sowohl für Wallfahrer, touristische Besucher und besonders auch für seine Einwohner lebens und erlebenswert bleibt.CDU-Kevelaer-Mitte, Luxemburger Platz

Ministerin Ina Scharrenbach in Kevelaer

Anlässlich einer KPV-Mitgliederversammlung in Kevelaers Bühnenhaus konnten wir Ina Scharrenbach (2. v.r.), die NRW-Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, herzlich empfangen. Neben ihrem interessanten Vortrag zum Thema “Heimat” ging sie kompetent auf viele brennende Frage der CDU-Mitglieder ein, wie bspw. kommunale Finanzen, fragwürdige Auswüchse des Denkmalschutzes aber auch der Gleichstellung von Frau und Mann. Auch die Abgeordneten Stefan Rouenhoff, Margret Voßeler und Dr. Günter Bergmann wurden vom KPV-Vorsitzenden Matthias Reintjes herzlich begrüßt. (vm)

Hansgerd Kronenberg soll Kevelaerer Ehrenbürger werden

Geht es nach dem Willen der CDU, soll Hansgerd Kronenberg aus Winnekendonk Ehrenbürger der Wallfahrtsstadt Kevelaer werden. Einen entsprechenden Antrag brachte CDU-Chef Paul Schaffers nun in den Stadtrat ein.“ Hansgerd Kronenberg ist seit 1969, also fast 50 Jahre ununterbrochen im Kevelaerer Stadtrat und hat hier in vielen Funktionen gewirkt. Sein Engagement ging und geht jedoch weit über die Tätigkeit im politischen Raum hinaus“, so Schaffers. Als Ortsvorsteher von Winnekendonk sei Kronenberg seit 1970 eine echte Integrationsfigur für die Dorfgemeinschaft und die Stimme „seiner“ Ortschaft in Kevelaer. Als Leiter des Bildungswerkes habe er mit seinen Mitstreitern das Dorfleben mit vielen kulturellen und gesellschaftlichen Initiativen bereichert und deswegen ein würdiger Ehrenbürger.

Wegen seiner vielfältigen Engagements wurde Hansgerd Kronenberg schon 2003 das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen.

CDU kontrolliert Rahmenbedingungen des städtischen Jugendamts

Die CDU-Fraktion hat jetzt einen Bericht zu den strukturellen Rahmenbedingungen des städtischen Jungendamts eingefordert. CDU-Ratsherr Mario Maassen bezieht sich dabei als Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses auf eine Studie der Hochschule Koblenz, die eine Überlastung der Jugendämter festgestellt hat und deswegen u.a. Kindesmisshandlungen häufig unerkannt bleiben.

Dazu Mario Maassen: „ Auch wenn die Studie nicht repräsentativ ist und kein konkreter Anlass für die Anfrage besteht, muss die Politik ihrer Kontrollfunktion nachkommen und Auskünfte erhalten, wie unser Jungendamt aufgestellt ist“. So soll z.B. über die Fallzahl je Sachbearbeiter, den Zeitaufwand für Hausbesuche, den Umfang des Dokumentationsaufwands und die sachliche Ausstattung des Jugendamts berichtet werden. Für Maassen sind die Informationen eine wichtige Basis, um bei der Jugendhilfe professionelle Arbeitsbedingungen und Hilfe für Betroffene zu gewährleisten.

Erster CDU-Infostand im neuen Format

Am Freitag, 1. Juni nutzten wir vom CDU-Ortsverband Kevelaer-Mitte die Möglichkeit, um auf dem Wochenmarkt mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Neugestaltung des Peter-Plümpe-Platzes in Dialog zu treten. Leider gab Petrus nicht sein Bestes, davon allerdings reichlich: Es regnete zeitweise sintflutartig. Die Ratsherren Michael Kamps, Hans-Georg Knechten, Jörg Ambroz und Mario Maaßen hielt das allerdings nicht davon ab, Vorstellungen, Anregungen und Varianten der Platzgestaltung zu diskutieren.

Um Details ging es dabei logischerweise noch nicht, sondern eher um ein erstes “Brainstorming”, das Klarheit darüber verschaffen soll, welche Funktion soll dieser Platz erfüllen, welche (baulichen) Elemente sind wichtig, wie soll ungefähr die Struktur des Platzes beschaffen sein. Mehrheitlich zog sich wie ein roter Faden durch die Gespräche, dass eine Hochbebauung auf dem Platz nicht gewünscht wird, möglichst viel Grün erhalten bleiben soll oder geschaffen wird und die Situation vor dem Alten Rathaus aufgewertet wird. Das sind Wünsche, die sich im Grunde mit unseren Überlegungen im Ortsverband decken und die Basis für weitere Gedanken bilden sollen. Positive Resonanz bekam auch unsere Idee den Platz durch einen mit Glas überdachten Randbereich für Veranstaltungen oder auch den Wochenmarkt aufzuwerten – eine erste Idee, die natürlich noch weiter ausgestaltet werden muss. In dieser Zone wäre natürlich auch die Ansiedlung von Gastronomie wünschenswert.

Es war also ein verregneter Auftakt, aber sprichwörtlich baden gegangen sind wir mit unseren Ideen nicht – Motivation also, am Ball zu bleiben. Daher war dieser erste mobile Infostand auch nur ein Auftakt zu weiteren Aktionen, um im Gespräch zu bleiben über aktuelle Kevelaerer Themen – Fortsetzung folgt!

Infostand der zur Neugestaltung des Peter-Plümpe-Platzes

Peter-Plümpe-PlatzAm Freitag, dem 1. Juni 2018 ist die CDU Kevelaer mit ihrem Infostand während des Wochenmarktes zwischen 10.00 und 12.00 Uhr auf dem Peter-Plümpe-Platz präsent. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, sich über den Stand der Planungen und Vorstellungen zur Neugestaltung dieses für Kevelaer zentralen Platzes zu informieren und sich ebenso mit eigenen Ideen und Anregungen in die Diskussion einzubringen. Rede und Antwort stehen Mitglieder aus Ratsfraktion und Stadtverband der Kevelaerer CDU.

CDU-Bürgertelefon unter 0163 980 2444 freigeschaltet

Auch über WhatsApp erreichbar

Vollkommen neue Wege der Kommunikation mit den Bürgern wird die CDU Kevelaer gehen: Ab sofort ist das Bürgertelefon unter der einheitlichen Rufnummer 0163 980 2444 zu erreichen. „Unsere Bürgerinnen und Bürger finden dort an sieben Tagen in der Woche tagsüber einen Ansprechpartner für ihre Sorgen, Nöte und Anregungen zu kommunalen Themen“, teilt CDU-Sprecher Hubert van Meegen mit. Man wolle nicht nur, wie bisher, samstags zwei Stunden erreichbar sein, sondern dann, wenn der Bürger ein Problem hat, um ggfls. kurzfristig reagieren können. Alternativ kann auch per WhatsApp kommuniziert oder auf der Sprachbox eine Rückrufbitte hinterlassen werden.

Rufbereitschaft hat zurzeit der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Mario Maaßen.

 

CDU stärkt Gesamtschule Kevelaer-Weeze

Die CDU-Fraktion wird die geplanten Baumaßnahmen der gemeinsamen Gesamtschule am Teilstandort Weeze mitgetragen. Am Investitionsvolumen von 3,1 Mio. Euro beteiligt sich Kevelaer mit 2,3 Mio. Euro. “Investitionen in den Schulstandort Kevelaer sind Investitionen in die Zukunft”, so fasst Fraktionsvorsitzender Paul Schaffers die Meinung der CDU-Fraktion zusammen. Die hatte im Schulausschuss auf das noch fehlende Votum der Schulkonferenz verwiesen und daher noch keine Empfehlung für den Rat abgegeben. Die Schulkonferenz der Gesamtschule hatte sich am 12.04. für eine gemeinsame Zukunft mit Weeze entschieden.,

“Nun gilt es, die in der Diskussion deutlich gewordenen organisatorischen und personellen Schwierigkeiten bei zwei Schulstandorten gemeinsam anzupacken”, so Angelika Kobsch, schulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. Die von der Verwaltung ergänzte Beschlussvorlage sei daher ein deutliches Zeichen dafür, dass der Schulträger hier Hilfestellung geben möchte. Weiterhin empfiehlt die CDU-Fraktion, die geplanten Baumaßnahmen eng mit der pädagogisch konzeptionellen Arbeit zu verknüpfen.

Neben den finanziellen Mitteln für den notwendigen Umbau des Weezer Standortes begrüßt die CDU-Fraktion ausdrücklich, dass die Gemeinde Weeze zusätzlich eigene Investitionen von 1,9 Mio. Euro in die Schule tätigen und allein finanzieren will. “Eine gute Basis für die vertrauensvolle Weiterführung der traditionell guten interkommunalen Zusammenarbeit mit der Gemeinde Weeze“, so Angelika Kobsch abschließend.

Neues von der OW1

Im Zusammenhang mit dem Flurbereinigungsverfahren für die OW1 hat es ein Gespräch mit Vertretern der Landwirtschaft gegeben. Federführend ist die Bezirksregierung. Es besteht Einigkeit darüber, das Verfahren durchzuführen. Die betroffenen Eigentümer und Pächter werden von der Bezirksregierung für Mitte Mai zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Später wird es noch eine formelle Veranstaltung geben.

CDU Kevelaer hält an Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche fest

Auf Bundesebene wird derzeit über die Abschaffung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche diskutiert. Linke, Grüne, FDP und auch der Koalitionspartner SPD wollen das bisherige Werbeverbot kippen, die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird alle entsprechenden Anträge ablehnen. Auch die CDU Kevelaer bezieht jetzt klar Position: „Wenn es um den Schutz ungeborenen Lebens geht, scheuen wir Christdemokraten keine Diskussion“, erklärt der CDU-Vorsitzende Paul Schaffers die einhellige Meinung des CDU-Stadtverbands.

Ungeborenes Leben habe eine eigene Rechtsqualität und sei verfassungsrechtlich geschützt, so Schaffers. Weiter betonte er: „Schwangerschaftsabbrüche sind nach wie vor rechtswidrig, auch wenn sie in bestimmten Fällen straffrei sind. Ein Abbruch ist auch für die betroffenen Frauen eine schwere Entscheidung. Deshalb haben wir die Pflicht zur umfassenden Beratung. Aber wer berät, der darf nicht den Abbruch vornehmen und es darf auch nicht dafür geworben werden. Diese klare Haltung werden wir Christdemokraten bei allen Diskussionen und Abstimmungen vertreten“.

Sollte es zu einer Abstimmung im Bundestag kommen, werde sich zeigen, wer von den Abgeordneten das bewährte Lebensschutzkonzept in aller Konsequenz trägt und wer nicht. „Aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird es keine Unterstützung geben“, betonte Schaffers. Die Abgeordneten von SPD, Linke, Grüne und FDP müssten sich aber fragen lassen, ob sie sich vom Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche verabschieden wollten.

Verkehrsminister Wüst nimmt Unterschriften “OW1 jetzt” entgegen

Gut besucht war die Veranstaltung mit Verkehrsminister Hendrik Wüst, bei der ihm über 3.000 Unterschriften übergeben wurden, die für den schnellen Ausbau der OW1 gestimmt haben. Wenn alles glatt läuft, kann nach Aussage des Ministers in diesem Jahr der erste Spatenstich erfolgen.

CDU-Aktion “OW1 jetzt” nur noch bis 20. Januar

Alle Bürgerinnen und Bürger, die auch die dringend benötigte Umgehungstraße für Kevelaer und Winnekendonk wollen, sollten sich jetzt an der Aktion beteiligen. Sie endet am 20. Januar, weil am 23. Januar dem Verkehrsminister Wüst die Unterschriften persönlich in Kevelaer überreicht werden.

Das erforderliche Unterschrifts-Formular kann durch Klicken auf den Button unten aufgerufen, ausgedruckt und abgegeben werden bei Jutta Bückendorf, Kevelaer, Wettener Str. 15 oder von montags bis freitags von 8-13  Uhr im Steuerbüro van Meegen -Boßmann, Friedenstr. 30 in Kevelaer (dort liegen noch weitere Formulare bereit). Es kann auch noch am CDU-Info-Mobil am 13. und 20. Januar  von 10 bis 12 Uhr auf dem Roermonder Platz in Kevelaer (vor Stassen) unterschrieben werden.

Gleichzeitig gibt es eine Internet-Petition, bei der für die Umgehungstraße gestimmt werden kann.

https://www.openpetition.de/petition/online/baubeginn-ortsumgehung-ow1-fuer-kevelaer-in-2018

 

Formular “OW1 jetzt” zum Download

CDU-Unterschriften-Aktion zur OW1 gestartet – Verkehrsminister kommt nach Kevelaer

 

Die CDU Kevelaer startet eine große Unterschriften-Aktion, damit der Ausbau der OW1 tatsächlich 2018 beginnen kann. Weil dabei jede Stimme zählt, werden die Unterschriftenblätter In den nächsten fünf Wochen überall in der Stadt ausliegen und von Unterstützern der Aktion verteilt werden. Nachstehend kann das Unterschriftenblatt auch ausgedruckt werden (bitte unten “OW1 jetzt”  klicken). Es sollte dann ausgefüllt und unterschrieben abgegeben werden bei Jutta Bückendorf, Wettener Str. 15, 47623 Kevelaer oder Steuerbüro van Meegen – Boßmann, Friedenstr. 30, 47623 Kevelaer (hier können auch weitere Unterschriftsblätter während der Bürozeiten abgeholt werden), sowie allen CDU-Ratsmitgliedern, zu finden unter

Ratsfraktion

Der offizielle Startschuss fällt am vorweihnachtlichen CDU-Infostand, der am nächsten Samstag, den 16.12.2017, von 10.00 bis 13.00 Uhr am Roermonder Platz zu finden ist.

Am 23.01.2018 kommt auf Einladung der CDU Kevelaer der NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst nach Kevelaer und wird dann die gesammelten Unterschriften entgegennehmen.

OW1 jetzt – Ihr PDF zum downloaden & ausfüllen

CDU will Baugebiet in Kervenheim erweitern

Vor wenigen Wochen wurde das letzte freie Grundstück im Baugebiet Haagschefeld in Kervenheim veräußert. Ungeachtet dessen besteht aber nach wie vor ein konkreter Bedarf an weiteren Bauplätzen in Kervenheim. „Das Interesse, in Kervenheim ein Eigenheim zu errichten, ist ungebrochen groß. Ich freue mich sehr, dass Kervenheim nach wie vor als sehr attraktiver Wohn- und Lebensraum wahrgenommen wird“, betont der Kervenheimer Ortsvorsteher Martin Brandts (CDU) angesichts anhaltender Nachfragen nach Baugrundstücken in der Ortschaft. Um diesen konkreten Bedarf zu decken und trotz der bestehenden landesplanerischen Beschränkungen eine angemessene Weiterentwicklung der Ortschaft zu ermöglichen, besteht laut Brandts die Notwendigkeit für eine möglichst zeitnahe Erweiterung des Baugebietes um den zweiten Bauabschnitt. Entsprechende Anträge wurden jetzt von der CDU an den Bürgermeister gerichtet.

Peter Hohl in der CDU-Bürgersprechstunde

In der CDU-Bürgersprechstunde am Samstag, den 09.12.2017, steht diesmal der Kevelaerer Kreistagsabgeordnete Peter Hohl für Fragen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung. Von 10.00 bis 12.00 Uhr ist er unter der Telefonnummer 0173 / 261 85 78 zu erreichen.

Helmut Hertgens CDU-Bürgersprechstunde

In der CDU-Bürgersprechstunde am Samstag, den 02.12.2017, steht diesmal Helmut Hertgens von der CDU Kevelaer-Mitte für Fragen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung. Von 10.00 bis 12.00 Uhr ist er unter der Telefonnummer 02832 / 16 63 zu erreichen.

CDU beim Abgeordneten Stefan Rouenhoff

Kevelaerer CDU-Politiker trafen sich jetzt mit dem neuen CDU‑Bundestagsabgeordneten Stefan Rouenhoff und überbrachten ihm die besten Wünsche für seine verantwortungsvolle Arbeit in Berlin. Er bedankte sich für die tatkräftige Wahlkampfhilfe durch den CDU-Stadtverband. Man vereinbarte gleichzeitig regelmäßige Treffen zum Gedanken- und Informationsaustausch zu aktuellen Themen der hiesigen Kommunalpolitik, der Rouenhoff weiterhin sehr verbunden ist.

Dr. Bercker in der CDU-Bürgersprechstunde

In der CDU-Bürgersprechstunde am Samstag, den 25.11.2017, steht diesmal Dr. Edmund Bercker, Ortsvorsteher von Kevelaer, für Fragen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung. Von 10.00 bis 12.00 Uhr ist er unter der Telefonnummer 02832 / 79 99 79 zu erreichen